Bundesrat remixed

Interpellationen: sehr gut.
Bundesrat: ungenügend.

Hier die [vereinfachten] Kommentare vom Verein MoMo

[Seinen Antworten nach scheint der Bundesrat zu glauben, heutige Geldschöpfung diene der Gesellschaft und sei steuerbar]. [Er] weicht den Fragen inhaltlich aus, reagiert defensiv, z.T. mit reinen Behauptungen.

Auszug Reaktion des Bundesrates (BR):
Die Geldschöpfung erfolgt (…) sowohl im Zentralbankensystem als auch im Geschäftsbankensystem.
Auszug MoMo-Kommentar:
Dass diese private Geschäftsbanken-Geldschöpfung ‚aus dem Nichts‘ den Löwenanteil [unseres] Geldes ausmacht, scheint den BR nicht zu beunruhigen.
Wie kann die Nationalbank die private Geldschöpfung steuern, wenn die Banken dabei nur ihre eigenen Interessen und jene ihrer Aktionäre verfolgen?

BR:
[Die Verfassung erwähnt Giralgeld nicht. Seine Entwicklung ist] dem Markt überlassen.
MoMo:
[Diese wichtige Tatsache] ist der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. [Überhaupt kam es erst so weit, weil die Verfassung die Erfindung des Computers nicht voraussah.]
Der BR opfert eine der wichtigsten Voraussetzungen demokratischer Souveränität, die Geldhoheit! (…) Eine Privatwirtschaft kann sehr gut mit staatlichem Geld funktionieren!

BR:
Es liegt keine Gleichbehandlung von [Bargeld und Giralgeld] vor.
MoMo:
[Ausgerechnet bei den Steuern u.A.] wird nicht [dazwischen] unterschieden.

BR:
[Der Öffentlichkeit ist bewusst,] dass auf Franken lautende Bankguthaben nicht durch die Schweizerische Nationalbank gesichert sind.
MoMo:
sicher nicht.

BR:
Die Kreditvergabe durch Private ist (…) erwünscht. Ein Kreditvergabemonopol durch den Staat wäre (…) [Planwirtschaft].
MoMo:
[In den Interpellationen geht es NICHT um Kreditvergabe. Die kann sinnvollerweise durch Private erfolgen. Vielmehr geht es um] die illegitime Praxis der privaten Giralgeldschöpfung (…).
Der Hinweis auf die Planwirtschaft ist [völlig daneben!] 

[Anm. vollgeldspiegel: Vollgeld-Befürworter haben zwar auch schon ‚Notfall-Kredite‘ von Staat/SNB/Monetative erwähnt, insbesondere in der Übergangsphase, aber erstens erwähnt das keine der Interpellationen (sie stellen nur Fragen über das jetzige Geldschöpfungs-System!), und zweitens: Wer von da den Link zu Planwirtschaft macht, der ist einfach nur dumm, oder böswillig. Shame on you, BR!!
Nochmal zum Mitschreiben: Geldschöpfung ist nicht gleich Geld-Vermittlung!]

BR:
Die Kreditvergabe durch das Bankensystem ist ein wesentlicher Baustein unseres Wirtschaftssystems.
MoMo:
Statt auf die Geldentstehung aus Schuld einzugehen, behandelt der BR die Geldvergabe als Kredit. Schon im ersten Satz (und wiederkehrend) ruft er dabei das Missverständnis hervor, die Interpellationen kritisiere die Kreditvergabe durch das Bankensystem und übertrage diese Aufgabe dem Staat bzw. der Zentralbank.
Dieses Fehl- und Vorurteil hält der BR von Anfang bis Ende aufrecht.
Selbstverständlich sollen auch aus Sicht von MoMo die Banken die Kredite vergeben. Nur nicht das Geld selbst schöpfen, das sie dafür brauchen!

BR:
Durch die Entgegennahme von Kundengeldern und die Kreditvergabe erfüllen Banken ihre zentrale und für die Volkswirtschaft wichtige Funktion als Vermittler zwischen Sparern und Kreditnehmern.
MoMo:
Auch der BR scheint noch wie die breite Öffentlichkeit zu glauben, Banken seien Vermittler von Spar- und Leihgeldern. Die hier entscheidende Tatsache, dass Banken gerade wegen der Möglichkeit der Kreditgeldschöpfung zu den (…) wichtigsten Produzenten von Geld geworden sind, ignoriert er. (Womit nichts gegen die Vermittlungsfunktion der Banken gesagt ist, im Gegenteil. Banken sollten ausschliesslich Vermittler und nicht Hersteller von Geld sein.)

BR:
Die Entwicklung der Geldmenge lässt sich im Rahmen der Geldpolitik beeinflussen, wobei der Geldschöpfungsprozess nicht grundsätzlich einzuschränken ist.
MoMo:
Was, wenn ein Grossteil der Giralgeldschöpfung der Banken der Aufhebelung höchst riskanter Finanzmarktspekulation dient!?
….eine der Folgen der exzessiven Geldvermehrung….ist das extreme Übergewicht der Finanzwirtschaft gegenüber der Realwirtschaft.

BR:
Die Tatsache, dass sich Sichtguthaben bei Geschäftsbanken als Zahlungsmittel etabliert haben, ändert nichts daran, dass die Nationalbank das gesamtwirtschaftliche Zinsniveau durch ihre Geldpolitik massgeblich beeinflussen kann.
MoMo:
Nicht die Tatsache, dass sich Sichtguthaben etabliert haben, hindert die SNB daran, das gesamtwirtschaftliche Zinsniveau massgeblich zu beeinflussen, sondern die Tatsache, dass die Banken diese Sichtguthaben weitgehend nach ihrem eigenen Geschäftswillen schöpfen.
Zudem ist auch eine Zinssteuerung ungeeignet, die Geldmenge wirklich zu kontrollieren, vor allem wenn sich die Zinsen nahe am Nullpunkt bewegen.

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Eine Antwort zu Bundesrat remixed

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